Mitte/Rechts: Die internationale Krise des Konservatismus

by Thomas Biebricher

»Damit alles bleibt, wie es ist, muss sich alles ändern.« Der berühmte Satz aus dem Roman Der Leopard ist so etwas wie das inoffizielle Motto des gemäßigten Konservatismus. Parteien wie die CDU arrangierten sich mit Veränderungen und erwiesen sich als Anker der Stabilität. Heute ist nicht mehr sicher, ob die rechte Mitte hä Setzen ihre Vertreter weiterhin auf Ausgleich und behutsame Modernisierung? Oder auf polarisierenden Kulturkampf?
In der Bundesrepublik waren die letzten Merkel-Jahre von unionsinternen Richtungsstreits geprägt. Doch nicht zuletzt der Aufstieg Donald Trumps hat gezeigt, dass die Identitätskrise der rechten Mitte kein exklusiv deutsches Phänomen In Italien füllten Berlusconi und radikal rechte Parteien wie Giorgia Melonis Fratelli d’Italia das durch die Implosion der Democrazia Cristiana entstandene Vakuum. In Frankreich spielen die Républicains zwischen Macron und Le Pen kaum noch eine Rolle. Und die Tories versinken nach dem Brexit-Chaos in Unernst und Realitätsverweigerung. Thomas Biebricher widmet sich dieser internationalen Dimension und zeichnet die turbulenten Entwicklungen seit 1990 nach. Seine Befunde sind auch deshalb brisant, weil sich am gemäßigten Konservatismus die Zukunft der liberalen Demokratie entscheidet.

Genres: Politics, Nonfiction

638 pages, ebook

Published April 17, 2023

Reviews

[Florian Lorenzen · Rating 4 out of 5]

Nach „Geistig-Moralische Wende“ nimmt sich der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher in „Mitte/Rechts“ erneut den gemäßigten Konservativismus zu Brust, welchen er in einem Krisenzustand wähnt. Seiner Ansicht zufolge sehen sich die westlichen Parteien der rechten Mitte einerseits mit einer zunehmenden Konkurrenz von Rechtsaußen konfrontiert, andererseits mit neuen liberalen oder zentrischen Kräften. Das Paradebeispiel dafür ist Frankreich: Stellten die Les Républicains mit Chirac und Sarkozy über lange Jahre noch den Staatspräsidenten, so sind sie heute – eingeklemmt zwischen Macrons En Marche und dem Rassemblement National – in der politischen Bedeutungslosigkeit gelandet.

Anhand der drei Fallbeispiele Italien, Frankreich und Großbritannien geht Biebricher seiner These auf den Grund und konzentriert sich hierbei auf die drei Dekaden ab 1990. In genau jener Zeitspanne zerbrach bekanntlich der real existierende Sozialismus, wodurch den konservativen Parteien ein echtes Feindbild abhandenkam. Daran anschließend nahm deren innerparteiliche Geschlossenheit ab, ebenso wie die Fliehkräfte innerhalb des rechten Lagers zunahmen. Infolgedessen kam es teilweise zur Übernahme von Rechtsaußen-Rhetoriken und -Policies, im Falle Italiens gar zu einer Koalition zwischen Berlusconis dezimierten Forza Italia und Melonis postfaschistischen Fratelli d’Italia. Im Hinblick darauf, ob solche Tendenzen auch in Deutschland zu befürchten sind, bleibt Biebricher jedoch verhalten optimistisch. Aufgrund der politischen Kultur Deutschlands, der weitgehenden Nicht-Existenz von Anti-Europa-Rhetoriken sowie der innerparteilichen Strukturen und Personal von CDU/CSU wird dies von ihm als eher unwahrscheinlich erachtet.

Im Großen und Ganzen halte ich Biebrichers Analyse für zutreffend, auch wenn man manches Detail sicher anders bewerten kann. Etwas schwach fand ich beispielsweise seine Einordnung des Umgangs von Mitte-Rechts-Parteien mit den sogenannten woken Akteuren und Ideologien. Biebricher konstatiert hier einen konservativen Kulturkampf und merkt an, dass sich diese Kritik von illiberalen Ideologien von rechtsaußen nur schwerlich differenzieren lässt. Hierzu sind zwei Dinge anzumerken. Erstens: Ja, manche Mitte-Rechts-Parteien beteiligen sich an diesem Kulturkampf, allerdings sollte man ehrlicherweise hinzufügen, dass es auch eine Gegenseite gibt, die ihrerseits ebenfalls einen Kulturkampf betreibt, welcher sich bspw. in linker Identitätspolitik, Männerhass, Umstrukturierung von Sprache und Lehrplänen etc. äußert. Es handelt sich hierbei also um kein einseitiges Phänomen, wie es Biebricher teilweise den Anschein erwecken lässt. Zweitens: Sicherlich ist es die Gretchenfrage, wie Mitte-Rechts-Parteien mit dem Phänomen der "Wokeness" umgehen sollten. Den Weg von Ron DeSantis halte ich beispielweise auch für komplett verfehlt und sollte kein Vorbild für Parteien der rechten Mitte sein. Sich dieser Themen allerdings nicht kritisch anzunehmen, wie Biebricher es implizit vorschlägt, halte ich jedoch ebenso für verfehlt, denn das würde einerseits bedeuten, dass sich diese Forderungen uneingeschränkt durchsetzen würden und man andererseits der Kritik daran den Rechtsaußen-Parteien überlassen würde. Beides ist jedoch nicht zielführend denn ein nicht unwesentlicher Teil der Bevölkerung steht diesen Themen ebenfalls kritisch gegenüber und diese sollten demokratisch repräsentiert werden. Es wäre m.E. ein fataler Fehler, diese Kritik allein den Rechtsaußen-Parteien zu überlassen. Also besteht die Aufgabe der Mitte-Rechts-Parteien darin, eine legitime Kritik an diesen Ideologien zu üben, ohne dabei den demokratischen Rahmen zu verlassen. Dies ist möglich und im Sinne einer vielfältigen Debatte auch wünschenswert.

Sehr positiv wiederum empfand ich die ausgesprochene Fairness, die Biebricher walten lässt. So gut wie nie hatte ich den Eindruck, dass Biebricher in seinem Urteil überzieht oder sich von seinen persönlich-politischen Ansichten leiten lässt. Das ist eine Wohltat, denn viele Bücher über den Konservativismus sind leider mehr aktivistisch denn analytisch und lassen starke Rückschlüsse zu, wo der Autor politisch selbst steht (ein schönes Beispiel dafür ist "Radikalisierter Konservativismus"). Bei "Mitte/Rechts" geht es wiederum hart aber eben auch fair zu.

Insgesamt fand ich den Theorieteil zwar nochmal etwas stärker als den Praxisteil, insgesamt kann ich das Buch aber dennoch sehr weiterempfehlen.

Ich habe das Buch auch bei Bookstagram rezensiert: https://www.instagram.com/p/CsA3ImXNY7R/

[Jeremias · Rating 4 out of 5]

Besonders aufgrund der herausragenden Eloquenz mit der Biebricher dieses politische Sachbuch schreibt, sind die rund 600 Seiten „Mitte/ Rechts“ ein wahrer Genuss voll pointierter Analysen, adäquaten Vergleichen und detaillierter Betrachtungen.

Einerseits schafft er es immer wieder die politischen Ereignisse von Anfang der 90er Jahre bis hin zur Gegenwart treffend zu skizzieren, einzuordnen und diese zu klassifizieren, wobei das Buch keineswegs als langweilige Aneinanderreihung oder gar Chronik daherkommt. Andererseits formuliert er seine fachlichen Ausführungen - wie bereits angedeutet - stets in sprachlich ansprechender, nein, gar überragender Art und Weise, wodurch das Buch wunderbar von der Hand ging.

Zwar fällt die Einleitung vergleichsweise etwas lang aus. Aber das tut dem Werk keinerlei Abbruch. Viel mehr legt dieses ein Fundament an Grundvokabular, begründet die Forschungsobjekte und Arbeitshypothese. Und gerade deshalb verliert man innerhalb der 600 Seiten nie den Faden. Es kommt nie die Frage auf, wozu dieses oder jenes Detail im Buch enthalten ist. Alle Ausführungen ebnen den Weg hin zur Arbeitshypothese, die - nebenbei erwähnt - durchaus plausibel erscheint und vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen immer mehr auch in Deutschland greift.

Aber was war denn die Arbeitshypothese und woran macht er die Krise des Konservatismus fest?
Dafür und um ein mögliches Szenario der Zukunft des Konservatismus verstehen zu können, sollte man einfach selbst eintauchen!

[Favouriteplaster · Rating 4 out of 5]

Sehr detaillierte Analyse der Mitte/Rechts Parteien in Italien, Frankreich und England. Besonders der Vergleich zu Deutschland im letzten Kapitel war sehr interessant. Auch der Versuch zu klassifizieren, was eine Mitte/Rechts-Partei ausmacht fand ich sehr gelungen.
Leider sind die Beschreibungen der politischen Entwicklungen in den drei Ländern sehr lang, es werden viele Abkürzungen benutzt, Personen eingeführt. Vielleicht hätte man sich hier mehr auf Kernthemen beschränken sollen. Der Satzbau ist mMn unnötig kompliziert mit vielen Nebensätzen und (humoristischen) Einschüben, die das Lesen unnötig schwer machen.