Die verwundbare Demokratie: Strategien gegen die populistische Übernahme

by Maximilian Steinbeis

Während Populisten überall auf der Welt die freiheitliche Rechtsordnung aushebeln, halten wir unsere Demokratie noch immer für unverwundbar. Die Feinde der demokratischen Vielfalt missbrauchen unter dem Vorwand, die wahren Interessen des Volkes zu vertreten, das Recht. Was droht Deutschland? Maximilian Steinbeis, Jurist und streitbarer Experte für alle Fragen zur Verfassung, zeigt am Beispiel Thüringen, wie Populisten den freiheitlichen Staat zerstören könnten, indem sie Gesetze und Institutionen Schulen und Universitäten, Justiz und Polizei, Medien und Kunst. Es bleibt nur noch wenig Zeit, unsere Freiheit gegen diese Angriffe zu verteidigen. Maximilian Steinbeis schärft unser Bewusstsein für die Bedrohungen, denen unsere freie Gesellschaft ausgesetzt ist.

Genres: Politics, Nonfiction, German Literature

322 pages, Kindle Edition

Published July 22, 2024

Reviews

[Katrin · Rating 5 out of 5]

Ich kann dieses Buch uneingeschränkt empfehlen. Maximilian Steinbeis erarbeitet fachkundig und sachlich, wie autoritär populistische Landesregierungen der BRD-Demokratie systematisch Schaden zufügen können und zeigt viele Beispiele, wo darauf schon hin gearbeitet wird.

Mir gefällt auch, dass die Menschen, die dem Autor bei der Recherche geholfen haben, namentlich genannt werden.

Da ich meist sehr kritisch bin, was die Vertonung von Büchern angeht, möchte ich hier die Arveit von Profi-Sprecher Heiko Grauel ausgesprochen würdigen.

[Hermine Granger · Rating 5 out of 5]

Fantastisch, unbedingt lesen. Ich liebe den Verfassungsblog und habe bereits das Thüringen-Projekt aufmerksam verfolgt, aber hier werden nochmal wunderbar klar die möglichen Konsequenzen einer populistischen Regierung in Thüringen durchgespielt. An einigen Stellen sicherlich etwas technisch und juristische Vorkenntnisse helfen bestimmt, aber trotzdem ein Buch für die gesamte Öffentlichkeit, um sich der Risiken und Gefahren der AfD bewusst zu werden. 10/10, bitte lesen und weiterempfehlen!

[Felicitas · Rating 4 out of 5]

In „Die verwundbare Demokratie“ (2024) knüpft Maximilian Steinbeis vom Verfassungsblog an die Erkenntnisse aus dem „Thüringen-Projekt“ an. Es geht um die Frage, wie autoritär-populistische Akteur*innen die geltende Rechtsordnung für ihre Zwecke instrumentalisieren könnten. Historische Erkenntnisse und Vergleiche mit den Ereignissen in Polen und Ungarn werden mit den rechtlichen Details der bundesdeutschen und thüringischen Verfassungsordnung verknüpft.

Im (juristischen) Detail, aber dennoch verständlich, werden die kleinen und größeren Stellschrauben aufgezeigt, die autoritär-populistische Akteur*innen nutzen könnten (und teilweise bereits heute nutzen) und die in ihrer Gesamtheit eine erhebliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat darstellen. Dabei geht es um Justiz, Verwaltung und Parlamente, aber auch Medien, Schulen und Zivilgesellschaft. Viele Sicherungsmechanismen existieren bereits. Andere Verfahren funktionieren heute nur, weil ein gemeinsames Interesse an demokratischem Austausch besteht. Manche Schwachstellen lassen sich durch Gesetzesänderungen beheben, etwa die prekäre Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Die verwundbaren Stellen der Demokratie, die Steinbeis aufzeigt, sind autoritären Populist*innen seit langem bekannt. Umso wichtiger ist es, dass auch Demokrat*innen sie analysieren und sich wappnen. Steinbeis spricht von „Resilienz durch Antizipation“ S. 18). Allerdings weist Steinbeis auch darauf hin, dass keine noch so gute Optimierung der Verfassung die Demokratie retten kann. Ein verbleibendes Missbrauchspotenzial „ist kein Fehler an der Demokratie. Das ist die Demokratie.“ (S. 232) Letztlich lässt sich ein autoritär-populistischer Missbrauch demokratischer Institutionen nur verhindern, indem sich Zivilgesellschaft und politische Akteur*innen entschieden gegen den autoritären Populismus engagieren.

Die Bedeutung des Buches und des Thüringen-Projekts lässt sich gerade jetzt vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September kaum überschätzen. Die Erkenntnisse des Thüringen-Projekts werden auch im Podcast „Thüringen 2024 - Was wäre, wenn?“ besprochen.

[Arina Russo · Rating 4 out of 5]

Hochaktuelles und unfassbar wichtiges Buch, könnte jedoch für Leute, die weder Jura noch Politikwissenschaft studieren, manchmal etwas schwierig zu verstehen sein, da Grundlagen, wie Recht und Politik funktionieren(über das Allgemeinwissen hinaus) teils vorausgesetzt werden. Vor dem Hintergrund, dass das Buch auch an die breite Öffentlichkeit gerichtet sein soll, um gemeinsam die Demokratie zu verteidigen, sind behördliche Vorgänge (klar, meistens lässt es sich für Obstruktionsmechanismen und Ansatzpunkte der autoritären Populisten nicht weiter kürzen) sehr detailliert dargestellt und schrecken den Leser eher ab, als dieser einzelne Mechanismen im Detail durchdringen kann.
Kleiner Aspekt, um das Lesen des Buches bequemer zu machen: Ich persönlich finde es besser, wenn die Quellenangaben und Anmerkungen direkt nach jedem Kapitel abgedruckt sind, damit das Suchen unter den einzelnen Kapitelüberschriften nicht zu lange dauert

[Doradea · Rating 4 out of 5]

Ich finde das Buch gut aufgebaut, ich glaube ohne Vorwissen zu Staats- oder Verwaltungsrecht ist aber einiges schwer zu verstehen.

Es ist erschreckend, wie viele Schwachpunkte es gibt, die genutzt werden können um die Demokratie zu schwächen (oder schlimmeres).

Nach den aktuellen Entwicklungen in den USA frage ich mich aber, was die besten Gesetze bringen, wenn sich die Machthaber sowieso nicht daran halten.

Gekauft habe ich mir das Buch wegen dem Kapitel, was nun getan werden kann. Aber in dem Kapitel steht leider überhaupt nichts drin, was hilfreich wäre.

[Susu · Rating 5 out of 5]

Am Beispiel von Thüringen - und mit Blick auf Polen und Ungarn - zeigt der Autor wie Extremisten an der Macht systematisch die Verfassung aushöhlen könnten und ihre Organe systematisch umbauen könnten. Ein Beleg, dass das Grundgesetz nur so stabil ist, wie die Gesellschaft, die es verteidigt - und wieso auch die "langweiligen" technischen Verfahrensfragen im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen müssen.

[Amelie · Rating 4 out of 5]

Ich habe mir das Hörbuch angehört und Heiko Grauels Stimme sehr genossen. Mir fehlte - vielleicht liegt es auch daran, dass ich es gehört und nicht selbst gelesen habe - etwas Struktur. Die einzelnen Kapitel waren zusammenhangslos aneinander gereiht. Obwohl es den „roten Faden“ der Thüringer Verfassung gab, fand ich die Herangehensweise nicht sehr übersichtlich.

[Ball, Read, Repeat · Rating 5 out of 5]

Lesen & weiterempfehlen!

Warum es gefährlich ist, einfach zu warten und die Demokratie-Feinde als "Experiment" mal machen zu lassen.