Recht Brechen: Eine Theorie des zivilen Ungehorsams

by Samira Akbarian

Von Sokrates bis zu den Klimaklebern – eine Theorie des zivilen Ungehorsams

Unverhältnismäßig? Verfassungsfeindlich? Moralistisch? Kriminell? Die aktuellen Erscheinungsformen des zivilen Ungehorsams sind enorm umstritten. Doch was zeichnet zivilen Ungehorsam eigentlich aus? Rechtfertigen «Klimakleber*innen», Bauernproteste und Reichsbürger*innen zu Recht ihr Handeln mit diesem Begriff? Wir brauchen dringend eine überzeugende und allgemeinverständliche Theorie des zivilen Ungehorsams – und die preisgekrönte Rechtswissenschaftlerin Samira Akbarian hat sie uns geliefert.

Die Potenziale des zivilen Ungehorsams für unsere Demokratie liegen gerade in seinen Gefahren: indem er Defizite in demokratischen Verfahren aufzeigt, Teilhabebedingungen infragestellt und uns den Spiegel vorhält. Recht zu brechen, so zeigt Samira Akbarian, kann daher gerade der Verwirklichung demokratischer Ideale dienen. Die Auffassung, dass ziviler Ungehorsam Demokratie und Rechtsstaat schadet, müssen wir demnach hinterfragen. Es geht nicht darum, alle Arten des zivilen Ungehorsams zu rechtfertigen, sondern zu lernen, seine demokratischen Äußerungen von autoritären zu unterscheiden. Akbarians These lautet, dass gelingende Formen des zivilen Ungehorsams als «Verfassungsinterpretation» verstanden werden sollten. In ihrem Buch erläutert sie diese überraschende These und erklärt, wie ziviler Ungehorsam eine direkte demokratische Einflussnahme ermöglicht, die Ungleichgewichte in politischen Verfahren ausgleichen kann.

„Ein Mensch, der gegen ein von ihm als ungerecht erfahrenes Gesetz verstößt und der die Strafe bereitwillig in Kauf nimmt, bringt damit in Wirklichkeit den allerhöchsten Respekt vor dem Gesetz zum Ausdruck.“ Martin Luther King Jr.

• Eine neue und streitbare Perspektive auf die Rolle des zivilen Ungehorsams in der Demokratie
• Samira Akbarians Forschungsarbeit wurde mehrfach ausgezeichnet
• Ziviler Ungehorsam destabilisiert, macht unser Zusammenleben aber darin auch wieder verhandelbar
• Das zivile Moment des Ungehorsams liegt darin, aus der eigenen Vulnerabilität eine Kraft und ein Argument zu machen

Genres: Nonfiction, Politics, Society

172 pages, Paperback

Published January 1, 2024

Reviews

[Lisa Maria · Rating 5 out of 5]

„Ziviler Ungehorsam lebt den Konflikt aus, anstatt ihn zu rationalisieren oder zu unterdrücken. Radikaldemokratisch verstanden, besteht seine Funktion dann nicht mehr nur darin, den Konsens zu finden, sondern die Widersprüche, Machtungleichgewichte und strukturellen Gerechtigkeitsdefizite aufzuzeigen, die dem - dann nur vermeintlichen - Konsens vorausgehen.“

„Die Vision von einer gerechten, guten Gesellschaft und die Prinzipien von Freiheit und Gleichheit zu verwirklichen, erfordert manchmal- das Recht zu brechen.“

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Die dreidimensionale Betrachtung des Begriffs „ziviler Ungehorsam“ schafft Akbarian umfangreich und nachvollziehbar. Rechtsstaatliche, radikaldemokratische und ethische Aspekte werden logisch aufeinander aufgebaut und bieten eine breite Argumentationsgundlage und Referenzen fürs Studium. Ich würd das Buch aber auch einfach bei Interesse am Thema empfehlen!

[Tim · Rating 2 out of 5]

Die zentrale These des Buchs ist mir sehr sympathisch, nämlich zivilen Widerstand als Form der Verfassungsinterpretation zu deuten. "Recht brechen" liest sich jedoch wie eine Qualifikationsschrift, nicht wie ein Sachbuch. So werden Wörter wie "epistemisch" und "radikal" durch Wörterbuchdefinitionen erklärt und viele Theorien im "Namedropping"-Verfahren abgearbeitet. Soweit ich das beurteilen kann, sind die Darstellungen nicht grob falsch, aber auch nicht immer richtig treffend. Besonders aufgefallen ist mir das bei Akbarians Darstellung von Frickers Theorie der epistemischen Ungerechtigkeit: Akbarian formuliert das Problem über einen Credibility Excess, nicht über ein Credibility Deficit. Fricker weist jedoch darauf hin, dass dies gerade nicht einfach zwei Seiten derselben Medaille sind. Frickers Analyse setzt außerdem wesentlich auf Machtverhältnisse: Es handelt sich nicht um epistemische Ungerechtigkeit, wenn die Machtlosen (z.B. Menschen bei der Tafel) den Mächtigen (z.B. der Bundesregierung) keinen Glauben schenken. Der Aspekt der Macht fehlt nicht nur an dieser Stelle – wo er sich zwanglos ergeben hätte –, sondern insgesamt im Buch. Der Umweltminister kann im Bundestag nicht zivilen Widerstand als Klimaaktivist leisten, auch nicht indem er sich ans Rednerpult klebt und damit die Debatte stört. Das liegt nicht an den Details, die wir beliebig variieren könnten, sondern an seiner sozialen Rolle als Umweltminister. Ein anderer Aspekt, der bei der ganzen Theoriearbeit fehlt, ist der inhaltliche. Ich weiß jetzt, was ich tue, wenn ich im Zuge meines zivilen Ungehorsams Recht breche. Warum ich das tue oder vielleicht lieber nicht oder in anderer Weise tun sollte, ist aber nicht Gegenstand des Buchs. Selbst wenn alles, was Akbarian sich überlegt hat, stimmen sollte, ist es immer noch denkbar, dass ziviler Widerstand schlicht Zeitverschwendung ist oder nur das Gewissen beruhigt, aber nichts ändert. Nach der Lektüre dieses doch eher unambitionierten Buchs bekomme ich gleich wieder Lust auf Revolution und zwar einfach deshalb, weil sie hier so sang- und klanglos unbeachtet bleibt.

[victor · Rating 4 out of 5]

Einleuchtendes Werk über zivilen Ungehorsam und seine Vereinbarkeit mit Demokratie und demokratischen Prozessen. Es werden verschiedene Demokratiekonzepte und die Rolle des zivilen Ungehorsams in diesen analysiert. Vor allem das Zusammenspiel mit Rechtsstaat und Verfassung werden beleuchtet.

Spannende Fragen, die auftauchen:
- Kann ziviler Ungehorsam als Verfassungsinterpretation ausgelegt werden?
- Was macht zivilen Ungehorsam "zivil"?
- Welche Rolle spielen Verletzlichkeit und Gewalt in der rechtlichen und öffentlichen Einstufung von zivilem Ungehorsam?
u.v.m.

interesting read - wenn man sich aber noch nicht recht mit Rechts- und Demokratietheorie auseinandergesetzt hat, braucht man einige Zeit um reinzukommen.

[Bernhard · Rating 4 out of 5]

Ein kluges, kurzes Buch bzw. eine Konzeptschrift einer für die Demokratie lebenswichtigen Form des Ungehorsams. Es argumentiert, dass ziviler Ungehorsam nicht bloß Regelverletzung ist, sondern unter bestimmten Bedingungen als demokratisch produktive Praxis verstanden werden kann, ja sogar als eine Art Verfassungsinterpretation neben dem geltenden Recht beschrieben werden darf.

Kritisch gelesen ist das Buch für mich dort am stärksten, wo es den nichtfesten Kern demokratischer Ordnung freilegt. Demokratie ist eben nicht nur Mehrheitsmechanik, sondern ein konfliktbehaftetes, immer zu wiederholendes Aus- und Verhandlungsverhältnis zwischen Recht, Moral, politischer Teilhabe und öffentlicher Zumutung. Akbarian zeigt, dass ziviler Ungehorsam gerade dort sinnvoll wirkt, wo Verfahren blinde Flecken produzieren und/oder formales Recht (oder in ihren Worten: einfache Gesetze) die demokratische Idee verfehlt.

Die Interpretierbarkeit der Verfassung und der unstete Kern der Demokratie rufen fast nach einem Wortspiel, das der Titel selbst provoziert. Recht brechen heißt zunächst: das Recht brechen, also Normen überschreiten, um auf deren Unrecht oder Unzulänglichkeit zu zeigen. Doch recht brechen lässt sich auch als sprachliche Diagnose lesen: das Recht so lange technisch zu brechen, zu zerlegen und zu überformen, bis es nicht mehr atmet, sondern nur noch funktioniert. Ein überregulierter Rechtskörper, der zwar korrekt, aber nicht mehr gerecht ist, produziert den Reflex des Abstoßens. In diesem Sinn ist das Recht brechen fast ein moralisch aufgeladenes technisch richtiges Kotzen im Sinne von recht, also richtig, brechen: der Körper der Demokratie stößt eine Rechtsordnung aus, die zwar sauber kodifiziert, aber innerlich verdorben oder von den Grundsätzen von Freiheit und Gleichheit entkoppelt wirkt. Das zeigt, wie leicht Legalität und Legitimität auseinanderlaufen können; und warum dann ziviler Ungehorsam wiederum notwendig wird, um das zu begradigen.

Ich werde gerne über das Buch in meinem Freundes- und Bekanntenkreis diskutieren und in diesem Sinne kann ich auch eine Lesempfehlung aussprechen.

[Hannes Schüttler · Rating 5 out of 5]

Rede

[Wintermute · Rating 3 out of 5]

Sicher ein kluges Buch. Ich habe allerdings aufgrund der poppigen Aufmachung einen etwas weniger fachlichen Zugang zum Thema erwartet. Also ohne Studium ist man hier ausgeschlossen. Schade.