Wem oder was können wir noch glauben? Digitale Neuheiten wie Social Bots oder Deepfakes, aber auch Täuschungen durch Medien und Politik erschüttern zunehmend unser Vertrauen in die demokratischen Institutionen. Die Verfassungsrichterin Elisa Hoven zeigt, worin die größten Gefahren dieser Entwicklung liegen und was wir tun müssen, um den gesellschaftlichen Frieden zu retten. Anhand von Beispielen aus der Migrationspolitik, der Coronapandemie oder dem Klimawandel erläutert sie, wie Falschinformationen und eine einseitige Berichterstattung die Grundlagen gesellschaftlicher Entscheidungsprozesse zerstören. Um den vollständigen Vertrauensverlust in die Politik und den Siegeszug radikaler Kräfte zu stoppen, fordert sie fundamentale Änderungen. Dazu gehören eine umfassende Überarbeitung des Strafrechts und die Schaffung weiterer Digitalgesetze, eine Abkehr vom Haltungsjournalismus sowie die Vermittlung umfassender Medienkompetenz in den Schulen. Noch können wir unsere friedliche, offene Gesellschaft bewahren. Doch wir müssen handeln.
Die Autorin ist Professorin für Strafrecht und Richterin am Sächsischen Verfassungsgerichtshof. Insofern gibt es sehr gute Einblicke in die aktuelle Rechtsprechung, die teilweise dem eigenen Empfinden (nach etwas Nachdenken) zurecht widerspricht. Sie weist auch auf Unzugänglichkeiten in der Rechtsprechung hin, die ihrer Meinung nach behoben werden sollen. Mir war das manchmal zu viel und zu sehr in rechtlichen Details abgetaucht. Interessant waren jedoch einzelne Beispiele, die deutlich gemacht haben wie mit Unwahrheiten manipuliert wurde, teilweise mit drastischen Konsequenzen (wie der Anheizung eines Krieges). Was mir gefallen hat ist die kritische Auseinandersetzung mit dem Thema Wahrheit. Wer bestimmt was wahr ist und was nicht? Oft gibt es ja nicht die Wahrheit. Und das kann aus unterschiedlichen Gründen so sein. Wenn es darum geht „Wie Lügen, Fake News und Framing unsere Gesellschaft bedrohen“ dann wird es aus meiner Sicht schwach. Hier habe ich nur das mitgenommen, was man schon hinlänglich kennt. Und „… was wir dagegen tun müssen“ sollte jeder der sich für das Thema interessiert ebenfalls bereits wissen. Einzige Ausnahme: Die Änderung von Gesetzen. Das können nur juristisch ausgebildete Personen beurteilen.
Mir hat das Buch einen besseren Einblick in die Rechtsprechung gegeben, sonst jedoch nicht viel gebracht.