Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag

by Robert Frau

Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene f|r vergleichbare ""treaty-overrides"" sowie schliesslich auf verfassungsrechtlicher Ebene f|r die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zur|ck, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht.

150 pages, Paperback

First published December 1, 2014