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Meinungsfreiheit: Wie Polizei und Justiz unser Grundrecht einschränken – und wie wir es verteidigen

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Ein Plädoyer für unser wichtigstes Grundrecht

Noch nie gab es in der Bundesrepublik so viele und so strenge Gesetze zur Regulierung und Einschränkung der Meinungsfreiheit wie heute. In den vergangenen zehn Jahren ist eine Vielzahl neuer Paragrafen hinzugekommen, um bestimmte Äußerungen zu verbieten. Der Staat definiert etliche Sätze als strafbar, die noch vor zehn Jahren ganz klar unter die Meinungsfreiheit fielen. 

Grenzen der Meinungsfreiheit

Ronen Steinke zeigt auf, wo neuerdings die Grenzen der Meinungsfreiheit verlaufen, auch im digitalen Raum. Gerade in der gegenwärtigen volatilen Lage, so argumentiert der promovierte Jurist, sollte das Land mehr Meinungsfreiheit wagen, anstatt zu glauben, man überzeuge Menschen, indem man ihnen den Mund verbietet.

Wer bestimmt, was als »Hass und Hetze« gilt?

Der Satz »Impfen macht frei« ist neuerdings eine Straftat, aber »Deutschland den Deutschen, Ausländer raus« ist erlaubt. »Juden = Kindermörder« ist eine Straftat, doch die Aussage, Olaf Scholz sei ein »Volksschädling«, ist erlaubt. Zu sagen, die Corona-Politik »erinnere« an 1933, ist eine Straftat, aber die Vertreibung aller Palästinenser aus Gaza zu fordern, ist erlaubt. Wer kennt sich da noch aus?

Ein engagierter Appell, mehr Meinungsfreiheit zu wagen, Debatten auszuhalten, mutiger zu sein.

305 pages, Kindle Edition

Published February 27, 2026

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Ronen Steinke

19 books54 followers

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Displaying 1 - 19 of 19 reviews
Profile Image for Minnie.
1,261 reviews44 followers
April 25, 2026
Ein sehr informatives und spannendes Sachbuch über die Gesetzeslage der Meinungsfreiheit. Weder langweilig noch eintönig und besonders das Quiz fand ich immer spannend zum Mitmachen. Auch wenn ich nicht immer mit der Gesetzeslage übereinstimme und sogar öfter aktiv ungläubig mein Kopf geschüttelt habe über die Entscheidungen der Gerichte, fühle ich mich definitiv aufgeklärter. Ich hätte mir lediglich gewünscht, dass der Autor mehr über "wie wir es verteidigen" geredet hätte.
Profile Image for radonXann.
53 reviews
February 28, 2026
Der Jurist und Autor Ronen Steinke widmet sich in seinem Buch „Meinungsfreiheit“ einem der sensibelsten Themen unserer Zeit.

Wann fängt Meinungsfreiheit an und wo hört sie auf? Bietet man bestimmten Positionen bereits eine Bühne für Gewalt, indem man sie ausspricht oder wiedergibt? Wer einen Blick auf die Instagram-Seite des Autors wirft und die Kommentare liest, könnte zwiegespaltener kaum zurückbleiben. Gute Meinung? Schlechte Meinung? Und da wären wir auch schon beim Kern des Buches: Wer entscheidet das eigentlich? Die Gesellschaft? Die Politik? Der Rechtsstaat? Und wer schützt am Ende wen - diejenigen, die ihre Meinung äußern, oder diejenigen, die von ihr betroffen sind?

„Meinungsfreiheit“ liefert keine einfachen Antworten (wenn man das Antworten nennen möchte) und schon gar keine bequemen. Vielmehr ist es ein Appell, nicht vorschnell zu urteilen und sich kritisch mit Inhalten und Positionen detaillierter auseinanderzusetzen. Mit Menschen zu sprechen, deren Meinung man vielleicht schon in den ersten fünf Sekunden eines Gesprächs verdammen würde und gleichzeitig die Bevormundung eines Landes nicht als pauschale Lösung zu akzeptieren, sondern sich kritisch mit tatsächlicher Hetze und ihren Folgen auseinanderzusetzen.

Dieses Buch richtet sich an jene, die bereit sind, neue Fragen mitzunehmen statt fertiger Meinungen. Es will keine Haltung vorgeben, sondern einen inneren Diskurs anstoßen. Immer wieder habe ich mich dabei ertappt, wie ich auf diesem dünnen Seil zwischen zwei Kluften balanciert habe - unsicher, welche Seite mich weicher auffangen würde, sollte ich fallen oder gar springen.

Ich denke genau das die Stärke dieses Buches: Es zwingt dazu, die eigene Komfortzone zu verlassen, ohne eine klare Richtung vorzugeben. Ich denke man kann aus dem Buch einiges mitnehmen - nicht zuletzt spannende Fälle aus dem Bereich der Meinungsfreiheit und deren gerichtliche Entscheidungen. Gleichzeitig bleibt die Notwendigkeit, sich mit den Entscheidungen und Gesetzgebung des deutschen Rechtsstaats auseinanderzusetzen. Denn aus manchen der genannten Fälle scheint eine gewisse Willkür hervorzugehen, die das Vertrauen ins System herausfordert. Das Volk sieht sich dadurch nicht selten mit Unsicherheiten in Bezug auf das Gesetz konfrontiert.

Vielleicht liegt die eigentliche Aufgabe daher nicht nur im Lesen dieses Buches, sondern im fortwährenden, kritischen Mitdenken - im Aushalten von Ambivalenz und im bewussten Umgang mit den Regeln, die unser Zusammenleben bestimmen.
74 reviews1 follower
March 12, 2026
Kein Buch der großen Gesten, oft eher abwegend und nachdenklich. Fand das deutlich schärfer formulierte Kapitel zur Blasphemie sehr beeindruckend, ansonsten bleib ich leider etwas ratlos zurück. Vielleicht hätte es noch eines Nachworts mit sinnvoller Konklusion bedarft.
Profile Image for Lexi.
14 reviews1 follower
May 3, 2026
„Meinungsfreiheit“ hat mich allein schon durch den Titel direkt angesprochen, weil das Thema gerade extrem präsent ist und gefühlt jede Person eine andere „Wahrnehmung“ davon hat, was Meinungsfreiheit eigentlich bedeutet.

Ich fand es sehr spannend, dass gleich am Anfang Aussagen aufgegriffen werden – vor allem von Personen, die häufig behaupten, man dürfe „nichts mehr sagen“. Das wird im Buch ziemlich gut eingeordnet, weil klar wird: Natürlich darf man seine Meinung äußern, aber man muss eben auch mit Reaktionen rechnen. Und genau das ist ja Teil von Demokratie – dass es Widerspruch gibt. Das bedeutet nicht, dass Meinungsfreiheit eingeschränkt ist, sondern dass sie tatsächlich gelebt wird.

Was ich auch richtig gut fand: Es sind extrem viele Beispiele dabei, vor allem auch zu konkreten Fällen und Entscheidungen. Der Schwerpunkt liegt dabei schon klar auf Deutschland, aber es werden auch immer wieder andere Beispiele eingebracht, was das Ganze noch greifbarer macht. Ich hatte bei vielen ehrlich gesagt komplett falsch eingeschätzt, was erlaubt ist und was nicht. Gleichzeitig merkt man auch, wie komplex und teilweise verwirrend diese Entscheidungen sein können.

Gerade bei den vielen Beispielen aus Deutschland hatte ich oft das Gefühl, dass man keine wirkliche klare Linie erkennt. Bei manchen Dingen wird es dann wieder klarer, da ist es total nachvollziehbar, dass viele Menschen da nicht wirklich durchblicken.

Das Kapitel zur Religion fand ich etwas schwieriger, weil man da diesen starken Zwiespalt merkt, der sich nicht so leicht auflösen lässt.

Im letzten Kapitel sind außerdem noch viele Infos dabei, die auch für Leute interessant sind, die nicht in Deutschland leben – zum Beispiel mit Blick auf Länder wie die Ukraine oder Russland. Das erweitert die Perspektive nochmal ganz gut.

Der wichtigste Take für mich war eigentlich dieser Satz:
„Meinungen argumentativ entgegenzurichten ist fast immer richtig. Meinungen zu verbieten fast nie.“

Dem würde ich zu 100 % zustimmen und ich finde, das fasst das ganze Buch ziemlich gut zusammen.
Profile Image for Jan Stumper.
16 reviews
March 8, 2026
Herr Steinke hat ein wichtiges Anliegen, denn er will ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit und gegen staatliche Härte vortragen. Er streitet für den Zweifel und gegen die Härte des Strafrechts. Allein gelingt ihm dies nur sehr oberflächlich. Jedes Kapitel mit einem Strafbarkeitsquiz einzuleiten ist recht simple und auf Dauer redundant. Auch ansonsten erfährt man wenig Neues, tief gedacht wird nicht. Von 300 Seiten sind 100 Seiten mit Anmerkungen gefüllt. Die Leseerfahrung ist nicht zufriedenstellend. Der Autor und damit der Leser drehen sich im Kreis: Mehr als auf eine fragwürdige Entwicklung im Umgang mit der Freiheit der Meinungen aufmerksam gemacht, ist man am Ende nicht. Diese Information wird aber in aller Kürze bereits auf den ersten zehn Seiten präsentiert.
Profile Image for BeeMue.
18 reviews
March 15, 2026
Ein kurzweiliges Buch über die Meinungsfreiheit. Ein guter Überblick über die Rechtsprechung der letzten Jahre. "Und wie wir es verteidigen" wird jedoch nicht bearbeitet. Für mich hätte es gerne noch juristischer sein können. Dennoch wichtiges Buch! Wenn man aber davor schon viele Artikel des Autors in der SZ gelesen hat, erfährt man auch nichts komplett Neues.
Profile Image for Denise.
667 reviews9 followers
March 17, 2026
Die Meinungsfreiheit ist mit das höchste Gut in einer Demokratie und besonders in Deutschland. Durch das Gesetz geschützt, darf jede/r das sagen, was ihm oder ihr durch den Kopf schiesst. Doch was passiert, wenn diese Meinungen unangenehm oder weh tun? Wie weit darf der Staat dann einschreiten? Und was passiert, wenn aus gut gemeint ein schlecht gemacht wird?

Genau diese Fragen beleuchtet Ronen Steinke in seinem Buch „Meinungsfreiheit“ und hat mich damit teils verblüfft, teils aufgeregt, aber auch leicht enttäuscht zurückgelassen.

In sachlichem, aber keineswegs trockenem Ton zeigt der Autor auf, wie weitgehend die Meinungsfreiheit gesetzlich verankert und geschützt ist. Dies macht er anhand von Beispielen, die die Leserschaft zum Einschätzen und Abwägen einladen. Das fand ich toll. Erschreckt hat mich tatsächlich, wie viel (in meinen Augen) Quatsch und Böswilligkeit geschützt wird. Und auch wenn ich innerlich gebrodelt habe, hat der Autor eins klar gemacht: eine Meinung muss mir nicht passen, um geschützt zu sein. Diese Erkenntnis tat weh.

Mein einziger Wermutstropfen an dem Buch: Steinke zeigt nur, wo der Staat zu weit geht. Aber er zeigt nicht, wo er den Schutz von Frauen, marginalisierten Gruppen und Aktivist:innen vor Bedrohung und verbaler Gewalt im Netz vernachlässigt oder sogar ignoriert. Seine Einschätzung dazu hätte ich gern gelesen.

Nichtsdestotrotz ein gutes Sachbuch, das in Diskussionen um „nichts darf man mehr sagen“ auf ein sachliches Level zurückbringt.
Profile Image for Markus Amadeus Cosma.
66 reviews16 followers
April 3, 2026
SPONTANE IMPULSE [fortlaufender Posten]:

Eigentlich ein guter Überblick über aktuelle juristische Entwicklungen hierzulande bezüglich des fundamentalen (wenn nicht sogar des schlechthinnig fundamentalen) Rechts auf Meinungsäußerungsfreiheit und dessen sensibler (strafrechtlich relevanter) Grenzen.

Leider verbleibt die Darstellung auch weitestgehend auf dieser Ebene. Und das obwohl der Autor juristisch ausgebildet ist. Als einzigen echten Rechts- und Moralphilosophen wird John Stuart Mill zitiert. Ein Klassiker. Mit Recht. Doch Argumente von beispielsweise Rainer Forst, Voltaire oder Joseph Raz in die Diskussion mit zu inkludieren, hätte dem Buch noch mehr Substanz verliehen.

Außerdem fehlt ein Ausblick oder ein Fazit. Das Buch endet genau damit, woraus es im Wesentlichen besteht: einer Abfolge von abwägenden Einzeldarstellungen.

Summa summarum: Als "Debatten-Popcorn" für zwischendurch sicherlich nützlich. Aber wie so viele Sachbuch-Publikationen dieser Tage nichts für die mittel- oder langfristige Perspektive auf Zeit...
Profile Image for Tim.
204 reviews8 followers
March 6, 2026
Ronen Steinke gibt einen aufrüttelnden und wie immer bei ihm exzellent recherchierten Einblick in die Rechtspraxis der Äußerungsdelikte von Holocaust-Verharmlosung bis Beleidigung. Quintessenz: Bei kaum einem Rechtsgebiet ist es dermaßen schwierig ex ante zu wissen, was strafbar ist und was nicht. Dennoch habe ich den Eindruck, dass das nur das halbe Buch ist, das Steinke schreiben könnte, vielleicht auch wollte. Steinke konzentriert sich – das ist seine Expertise – auf die Rechtspraxis. Zur Diskurspraxis in z.B. Schulen, Kantinen, Twitter usw. und der Frage, ob sie zu feindlich und zu unsachlich ist, sagt er sehr wenig, im Grunde nur, dass das keine Frage des Rechts sei. Das stimmt natürlich, aber es bleiben offene, nun gesellschaftlich-politische statt rechtliche Fragen. Steinke erweckt den Eindruck, dass er am liebsten weite Teile der Äußerungsdelikte ersatzlos streichen will. Aber mir fehlt hier der Ausblick auf die Folgen (für Einschüchterungsversuche, Hate Speech, Desinformationskampagnen). Das wird von Steinke leider nur angeschnitten, etwa wenn er darauf verweist, dass die beste Antwort auf Falschheiten, Irrtümer und Lügen nicht Verbote seien, sondern Wahrheiten, Aufklärung und Richtigstellungen.
Profile Image for Andrea.
313 reviews9 followers
April 14, 2026
Wenn weiße Männer in Podcasts ein Millionenpublikum erreichen und dann behaupten, sie dürften ja gar nichts mehr sagen, weil es in Deutschland keine Meinungsfreiheit mehr gäbe, dann rolle ich reflexartig mit den Augen.
Wenn aber Ronen Steinke sehr plausibel und anhand vieler Beispiele die wirklichen Lücken in unserer Gesetzgebung aufzeigt und sehr gut erklärt, warum das Strafrecht in diesem Zusammenhang sehr dünnes Eis ist, dann habe ich davon einiges gelernt und sehe manches jetzt anders als vorher.

Deshalb empfehle ich dieses Buch allen, die denken, es gäbe in Deutschland Zensur.
Ich empfehle es allen, die denken, man müsse gegen Fake News härter vorgehen.
Ich empfehle es allen, die sich für juristische Themen interessieren.
Und generell empfehle ich es allen, die gerne etwas dazulernen und kritisch denken.
Profile Image for Oktober.
342 reviews
April 20, 2026
In “Meinungsfreiheit” geht Jurist und Journalist Ronen Steinke auf gesellschaftliche Entwicklung zunehmender Hassrede und immer stärkere Einschränkung der Meinungsfreiheit durch schärfere Gesetze ein und stößt eine Debatte weg von der Regulierung hin zum Aushalten und Diskutieren an.
Einen sehr großen Teil des Buches nehmen Praxisbeispiele aus der aktuellen und vergangenen Rechtsprechung ein, was für mich als fachfremde Person interessant und auch lehrreich war, um Muster und Hintergründe zu verstehen. Insgesamt hätte ich inhaltlich andere Schwerpunkte vermutet, sehe hier aber auch so einen wichtigen Beitrag zur aktuellen politischen Debatte gegeben. Die seriöse und ruhige Präsenz des Sprechers Omid-Paul Eftekhari hat für mein Empfinden sehr zum positiven Eindruck des Hörbuchs beigetragen.

*Das Hörbuch wurde mir kostenfrei vom Verlag zur Verfügung gestellt.
2 reviews
March 23, 2026
über meinungsfreiheit im recht und wie willkürlich es angewendet wird - easy zum lesen und verstehen und erschreckend zu lesen wie lost es anwendung findet (passend dass es genau da die große merz leck eier debatte gab), aber ich hätte mir - auch bei der lesung die besucht habe - etwas mehr das dilemma bezügl sexualisierter gewalt und frauen hass gewünscht. frauen und BiPOC sind wie er schreibt die am meisten betroffenen, aber das Plädoyer spricht es zwar an, aber wie man das schützen kann und trotzdem meinungen beleidigend (und eben auch gewalt androhen können, wenn die nicht akut scheint) wird nicht ganz klar
Profile Image for Natalie J.
5 reviews3 followers
May 9, 2026
Ronen Steinke lässt mit den unterhaltsamen Beispielen einen seine eigene Meinung zu diesem wichtigen Thema nochmal hart überdenken.
Ich war vorher anderer Meinung als der Autor und sehe mich durch seine Beispiele eher wieder die Themen hinterfragen.
Wer hat die Wahrheit gepachtet? Ab wann ist etwas wirklich eine Lüge? Und sollten Beleidigungen überhaupt, gegen wen und in welchem Kontext strafbar sein?
Profile Image for Dr..
68 reviews
April 3, 2026
https://www.perlentaucher.de/buch/ron...

Ich finde überraschende neue Erkenntnisse. Die dringende Freiheit im Diskurs für Demokratie aus diesen Perspektiven: Streitkultur, Aufstachelung, Blasphemie, Nazivergleiche, Beleidigung, Desinformation. Was ist strafbar, was nicht? Die Fallbeispiele zu Beginn jedes Kapitels sind erhellend.
Profile Image for Anita Reeda Buk.
6 reviews
April 18, 2026
Ein juristisches Buch, das sich super lesen lässt. Es hinterfragt, informiert und klärt über die Rechtslage in Deutschland auf. Vieles war mir gar nicht bewusst. Ich hatte diverse Aha- Momente! Danke für dieses Buch, Ronen Steinke
384 reviews5 followers
March 1, 2026
Mir war nicht klar, wie schnell man da in die Mühlen der Gerichte kommen kann. In etwa 50% der Quizzfragen lag ich daneben. Hat J.D. Vance in München etwa recht gehabt?
32 reviews1 follower
April 9, 2026
Fand das Buch sehr interessant und vor allem erhellend. Die vielen Beispiele und Quizzes haben mich teilweise baff gemacht.
Displaying 1 - 19 of 19 reviews