Alle Menschen werden Brüder … Ein vereintes Europa ist eine tolle Idee. So sah es auch der sechzehnjährige Bernd Lucke, als er sich 1979 für die erste Direktwahl zum Europäischen Parlament engagierte. 40 Jahre spä Der Glanz ist ab, und das europäische Haus bröckelt. Die EU taumelt von Krise zu Krise. Erst Staatsschulden, dann Euro, dann Flüchtlinge, dann Brexit. Bernd Lucke, inzwischen selbst Europaabgeordneter, analysiert Fast alles ist selbstverschuldet! Schlechte Gesetzgebung, schwere Fehlentscheidungen und eine erschreckende Betriebsblindheit schufen den Nährboden für zahllose Probleme. Was für viele Bürger überraschend kam, war für die politische Führung Europas Jahre vorher absehbar.
Je mehr Aufgaben die EU übernahm, desto weniger verblieb bei Deutschland. Aber was in Deutschland gut eingespielt war, klappte auf EU-Ebene nicht. Ein Systemausfall folgte dem anderen. Politisches Versagen und Vertrauensverlust gingen Hand in Hand. So kam es zur Gründung der AfD. Und dann zu ihrer Radikalisierung.
Die EU hat viel Großes erreicht. Aber sie hat sich übernommen und ist kompliziert, bürgerfern und uneinsichtig geworden. Bernd Lucke bietet einen packenden Blick auf die Schattenseiten der Europäischen Union. Er zeigt auf, wie wir ihre Errungenschaften erhalten und zur europäischen Idee zurückkehren können. Und er analysiert erstmals die Interna der AfD und spricht ungeschminkt über die dort wirkenden Kräfte.
Kurzeinschätzung unter Zeitdruck, falls ich noch eine Lücke am Wahlwochenende finde, werde ich versuchen, die besten Argumente seiner Analyse anzuhängen.
Vier Sterne, in seiner Kritik an der EU beschreibt und analysiert Lucke die Ursachen für die Finanz- und Flüchtlingskrise derart schlüssig, dass kein Platz für Populismus bleibt. Schlechte Gesetze und deren inkonsequente Umsetzung, bzw. die ausbleibende Reaktion auf längst bekannte Fehler haben zu Krisen geführt, unter denen auch die Glaubwürdigkeit der Institutionen gelitten hat. Beim Aufzeigen von durchaus nachvollziehbaren Lösungsansätzen deutet sich Luckes Defizit im politischen Leben an, er nimmt einen als Leser nicht so mit, dass der Funke überspringt. In der von ihm gegründeten AfD hat Lucke ja gewissermaßen jene Umvolkung erlebt oder erlitten, welche die Völkischen der Flüchtlings- und Migrationspolitik der EU/Merkelrepublik unterstellen. Die Finanzexperten und Systemkritiker wurden von den Verbitterten und Paranoikern an den Rand und aus der Partei gedrängt. In seiner Beschreibung der Mentalitätslage jener Gruppe, die den etablierten Medien absolut misstraut, aber jeder Meldung im alternativ genutzten Informationsspektrum vollkommen unkritisch aufsitzt, in dem besagte Umvolkungstheorien hin und wieder auftauchen, ist ziemlich treffend. Ob und inwieweit das mediale Trommelfeuer gegen die pauschal als Rechts eingestufte Neugründung, der AfD die entsprechenden Elemente erst zugetrieben hat, kann ich nicht belegen, aber es gibt im Spektrum schon Nomaden oder Erfolgsfans, die sich der gerade populärsten Truppe anschließen. Ob Björn Hocke und ähnlich aufgestellte Lautsprecher von einem Götz Kubitschek fern gesteuert sind, kann ich ebenfalls nicht beurteilen. Aber insgesamt ist mir Lucke, vielleicht vor dem Hintergrund seiner erneuten Kandidatur für das EU-Parlament, zu wenig selbstkritisch, was die Rolle in seiner Ex-Partei betrifft. Den Verfassungsschutz als Mitgliedschaftskriterium als Lösung gegen rechte Vorwürfe oder eine feindliche Übernahme durch Extremisten ins Spiel zu bringen, war politischer Selbstmord. Eine weiße Weste beim Verfassungsschutz als Grundlage für eine Mitgliedschaft hätte nicht mal ein Joschka Fischer zu seiner Glanzzeit den Grünen verkaufen können, geschweige denn ein Bernd Lucke, der immer zu sehr distanzierter Professor war oder ist, um beim Wahlvolk wirklich beliebt zu sein.
Sächlich inhaltliche EU-Kritik von EU-wirtschaft zu Flüchtlingspolitik. Seine Lösungen für ein Wahlrecht für ein kleineres Parlement, sind was unrealistisch. Zusammenfügung von Zypern und Kreta als ein Wahlkreis ist praktisch schwer.