Status Updates From For a Left Populism

Bei der Entwicklung von diskursiven/affektiven Praktiken können wir uns auch von Wittgenstein inspirieren las-sen, der uns gelehrt hat, dass es die Verankerung in »Sprachspielen« ist (also in dem, was ich diskursive Praktiken nenne), durch die gesellschaftliche Akteure bestimmte Überzeugungen und Begierden entwickeln und ihre Subjektivität ausbilden.

Man könnte sogar argumentieren, dass die Situation sich im Vergleich zu der von uns vor dreißig Jahren kritisierten umgekehrt hat und dass es heute die Forderungen der »Arbeiterklasse« sind, die missachtet werden.

Auch wenn viele liberale Theoretiker nicht müde werden zu beteuern, politischer Liberalismus mache notwendigerweise wirtschaftlichen Liberalismus erforderlich und eine demokratische Gesellschaft setze eine kapitalistische Wirtschaft voraus, ist evident, dass zwischen Kapitalismus und liberaler Demokratie kein zwangsläufiger Zusammenhang besteht.

Die von uns verfochtene »radikale und plurale Demokratie« lässt sich daher als eine Radikalisierung der bestehenden demokratischen Institutionen beschreiben, mit dem Ergebnis, dass die Prinzipien Freiheit und Gleichheit in einer wachsenden Zahl sozialer Beziehungen wirksam werden.

Was wir dringend brauchen, ist eine linkspopulistische Stra-tegie, die auf die Konstruktion eines »Volkes« abzielt und die Vielzahl demokratischer Widerstandsbewegungen gegen die Postdemokratie bündelt, um eine demokratischere hegemoniale Formation zu etablieren.

Sie warteten passiv ab, dass die Verschlechterung der wirtschaftlichen Bedingungen für sie arbeiten würde, und verkannten, dass Thatcher in der Zwischenzeit ihre neoliberale Revolution vorantrieb und absicherte.

Indem sie mit Leuten diskutierten, die [...] gelernt hatten, Immigranten für ihre Misere verantwortlich zu machen, gelang es Aktivisten, die Sichtweise solcher Wähler zu verändern.
Ihr Gefühl, abgehängt zu werden, [...das] sie vormals in fremdenfeindlicher Sprache zum Ausdruck gebracht hatten, konnte nun mit einem anderen Vokabular artikuliert und gegen einen neuen Kontrahenten gerichtet werden.

Will man den Aufstieg rechtspopulistischer Parteien stop-pen, so ist es notwendig, eine wahrhaft politische Antwort in Form einer linkspopulistischen Bewegung zu ersinnen, die alle demokratischen Bemühungen bündelt, die sich gegen die Postdemokratie richten.

Unter dem Deckmantel einer aufgrund der Globalisierung unumgänglichen »Modernisierung« haben sich sozialdemokratische Parteien in das Diktat des Finanzkapitalismus und die damit verbundenen Grenzen für staatliche Interventionen sowie politische Umverteilung gefügt.

Einige Autoren, wie Carl Schmitt, behaupten, diese Artikulation habe ein nicht lebensfähiges Regime hervorgebracht, da der Liberalismus die Demokratie negiere und die Demokratie den Liberalismus. Andere verteidigen im Anschluss an Jürgen Habermas den gemeinsamen Ursprung der Prinzipien Freiheit und Gleichheit.

Der von Colin Crouch eingeführte Begriff »Postdemokratie« bezeichnet die abnehmende Bedeutung der Parlamente und den Verlust an Souveränität, der mit der neoliberalen Globalisierung einhergeht.

In seinem Buch On Populist Reason definiert Laclau Populismus als eine Diskursstrategie, die eine politische Frontlinie aufbaut, indem sie die Gesellschaft in zwei Lager aufteilt und zu einer Mobilisierung der »Benachteiligten« gegen »die an der Macht« aufruft.

Im Gegensatz zu jenen, die eine solche Lage als Fortschritt einer reifenden Demokratie verkauften, argumentierte ich, diese »postpolitische« Situation sei die Ursache für den Prozess der zunehmenden Entfremdung von demokratischen Institutionen, der sich in der wachsenden Zahl der Nichtwähler manifestiere.

Nach dieser Sichtweise, die wir als »Klassenessentialismus« bezeichnet haben, waren politische Identitäten Ausdruck der Stellung gesellschaftlicher Akteure innerhalb der Produktions-verhältnisse, und ihre Interessen durch diese Stellung definiert.
Dass eine solche Sichtweise außerstande war, Forderungen zu verstehen, die nicht auf dem Faktor »Klasse« basierten, war wenig überraschend.